Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen der him+her, Fanz Hefner & Rolf Günther GbR, Auenstrasse 19, 80469 München (nachfolgend: him+her) an gewerbliche Abnehmer (him+her Kunden) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Vertragssprache ist deutsch. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Verkäufe und Lieferungen, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, soweit wir ihnen schriftlich zustimmen.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der him+her, Franz Hefner & Rolf Günther GbR, Auenstrasse 19, 80469 München, Deutschland. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen per E-Mail unter: This e-mail address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it. .
3. Allgemeines
Unsere Angebote sind freibleibend. Verträge kommen erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Lieferung zustande. Gegenüber den Abbildungen und Beschreibungen in unseren Prospekten, Preislisten und Katalogen behalten wir uns Änderungen in Bezug auf Konstruktion, Design, Oberfläche und Farbtönung vor, soweit der Liefergegenstand dadurch nicht wesentlich geändert oder seine Qualität verbessert wird und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.Mit der Bestellung akzeptiert der Käufer die Lieferungs-, Garantie- und Zahlungsbedingungen der Firma him+her. Sie behält sich das Recht vor, Änderungen der Lieferungs-, Garantie- und Zahlungsbedingungen vorzunehmen. Für den jeweiligen Kaufvertrag gelten die Bedingungen zum Zeitpunkt des Rechnungsdatums.
4. Lieferung
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands und nach vorheriger Absprache in die Länder der europäischen Union. Die Firma him+her versucht, möglichst alle in der Preisliste angebotenen Artikel vorrätig zu haben und ist bestrebt, eine Lieferzeit von etwa 3 bis 5 Werktagen einzuhalten. Die Firma him+her ist bemüht, Produkte die nicht vorrätig sind, innerhalb von 15 Werktagen auszuliefern. Diese Lieferzeitenregelung gilt nur für Lieferungen innerhalb Deutschlands, ausgenommen sind die Inseln. Wenn ein Produkt nicht lieferbar ist, erlischt der Kaufvertrag. Die hier genannten oder angegebene Liefertermine sind eine zeitliche Indikation und somit von der Haftung ausgeschlossen. Wenn die Lieferzeit von 15 Werktagen überschritten wird, wird der Kunde darüber umgehend informiert. Wenn dem Kunden eine längere Lieferzeit unzumutbar erscheint, kann dieser den Kaufvertrag innerhalb von 4 Werktagen nach Eingang der Mitteilung über die Lieferverzögerung in Schriftform oder per E-mail auflösen. Die bis zu diesem Zeitpunkt vom Kunden geleisteten Zahlungen bei Erstlieferung, werden innerhalb von 5 Werktagen rückerstattet. Der Kunde verpflichtet sich, die vollständige und korrekte Lieferadresse anzugeben. Die Firma him+her haftet nicht für die Folgen von fehlerhaften oder falschen Lieferungen aufgrund falscher oder unvollständiger Adressangaben. Wenn Lieferungen aufgrund falscher oder unvollständiger Adressangaben zur Firma him+her zurückkommen, wird dem Kunden der volle Kaufpreis abzüglich aller Versandkosten erstattet, sofern dieser vom Kaufvertrag zurückgetreten ist. Wenn der Kaufvertrag weiterhin Gültigkeit behält, versendet die Firma him+her die Ware erneut an die vom Kunden angegebene Anschrift. Alle verauslagten Versandkosten, die der Firma him+her durch die Warenrücksendung (falsche Adressenangabe) entstanden sind, sind vor dem Versand vom Kunden an die Firma him+her zu überweisen.
5. Preise
Die in den Händlerpreislisten genannten Preise sind empfohlene Endkunden Listenverkaufspreise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und exklusive sonstiger Preisbestandteile. Der Mindestbestellwert netto exkl. gesetzlicher MwSt. (nach Händler Konditionsrabatt) beträgt 100,– €. Bei Bestellungen unter einem Warenwert von 150,– € (nach Händler Konditionsrabatt) werden 16,– € Versandkosten und Bearbeitungskosten berechnet. Ausgenommen von den Regelungen Mindestbestellwert/ Versandkosten/ Bearbeitungskosten sind Ersatzteile, Kataloge und Preislisten.
6. Versandkosten
Für Handel:
Siehe Absatz 5.
7. Zahlung
Zahlungen gelten nur in dem Umfang als geleistet, wie wir bei einer Bank darüber frei verfügen können. Schecks nehmen wir nur zahlungshalber an.
Kommt der Kunde mit der Zahlung länger als eine Woche in Verzug oder treten begründete Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit auf, so sind wir berechtigt, alle Zahlungsziele zu widerrufen, vom noch nicht erfüllten Teil des Vertrages zurückzutreten oder die Bearbeitung aller Aufträge des Kunden von einer Vorauszahlung oder einer Sicherheitsleistung abhängig zu machen.
Gegen unsere Forderungen darf der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Kunden können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien bzw. modellbedingte und warentypische Eigenschaften entnehmen Sie ggf. bitte der Produktdokumentation bzw. Bauanleitung.
EIGENTUM
Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren vor, bis der Kunde sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit uns beglichen hat. Bei Verbindungen mit anderen Waren erwerben wir Miteigentum an der neuen Ware im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen Materialien.
Der Kunde tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im voraus sicherheitshalber an uns ab. Solange der Kunde seinen Verpflichtungen uns gegenüber nachkommt, darf er über die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang verfügen und die abgetretenen Forderungen selbst einziehen. Sicherungsübereignungen, Verpfändungen und Forderungsabtretungen darf er nur mit unserer schriftlichen Zustimmung vornehmen. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sind uns unverzüglich mitzuteilen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insb. bei Zahlungsverzug, hat uns der Kunde auf unser Verlangen die Rücknahme der Vorbehaltsware zu ermöglichen oder die Forderungsabtretungen seinen Abnehmern mitzuteilen und uns alle für die Einziehung der Forderungen erforderlichen Unterlagen herauszugeben. In der Rücknahme von Vorbehaltsware liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 10%, werden wir auf Verlangen des Kunden insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.
HÖHERE GEWALT
Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Streiks oder andere von uns nicht zu vertretende Hindernisse bei uns oder unseren Lieferanten befreien für die Dauer der Störung und deren Auswirkung von der Verpflichtung zur Lieferung.
GEFAHRÜBERGANG
Sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben oder dem Kunden zur Verfügung gestellt wird, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über. Verfügt der Kunde nicht umgehend über versandbereit gemeldete Ware, so lagern wir diese auf seine Kosten. Die Lagergebühr beträgt 1 % des Rechnungsbetrages pro Monat. Diese Lagerkosten sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn von uns ein höherer oder vom Besteller ein geringerer Kostenaufwand nachgewiesen wird.
WIDERRUFSRECHT
Bei Lieferungen an Endverbraucher steht dem Kunden ein Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe des Fernabsatzgesetzes hat er innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an him+her, Herr Rolf Günther, Auenstrasse 19, 80469 München.
Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei Waren die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden, hier ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.